Neuer Aufbruch in Dresden

Nachdem anlässlich der Jahrestagung 2017 in Berlin fünf neue Delegierte in den achtköpfigen Auslandschweizerrat Deutschlands gewählt und damit das Gremium stark verjüngt worden war, durfte man gespannt sein, wie das engagierte neue Team sich der Herausforderung stellte, eine ASO Tagung auszurichten. Die Präsidentin der ASO Deutschland Annemarie Tromp und Vizepräsident Max Hausammann freuten sich ausserordentlich 117 Teilnehmer begrüssen zu können.

Gastgeber waren der Schweizer Verein Dresden und der Schweizerisch-Deutsche Wirtschaftsclub (SDWC) von Sachsen und Umgebung, die mit grosser Umsicht ein abwechslungsreiches Begleitprogramm organisiert hatten. Im Bild rechts im Vordergrund die Präsidentin des Schweizer Vereins Dresden, Silvia Tröster.

 

Der thematische Schwerpunkt der Tagung war der Demokratie gewidmet. Eine der unmittelbarsten Formen der politischen Beteiligung, nämlich die Glarner Landsgemeinde, schilderte Andrea Trümpy, die ehemalige Gemeindepräsidentin von Glarus. Die Landsgemeinde ist die Versammlung der stimmberechtigten Kantonseinwohner und oberstes Organ des Kantons. Sie findet einmal jährlich in der Regel am ersten Sonntag im Mai statt. Die Stimmabgabe erfolgt durch das Hochhalten des Stimmrechtsausweises. Die Mehrheit ermittelt der Landammann durch Abschätzen. Bemerkenswert ist, dass ein einziger Bürger einen Antrag stellen und damit im Grunde eine Initiative lancieren kann.

 

Peter Neumann, Gründer und Leiter des Institutes für sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden kennt die Urform der Demokratie in der Schweiz sehr gut aus eigener Anschauung. Unmittelbare Demokratie entspricht dem Begriff der „direkten Demokratie“, personenunmittelbare Demokratie meint Personalentscheidungen, also die Wahlen. Bei der sachunmittelbaren Demokratie geht es um Sachentscheidungen und sie beinhaltet Abstimmungen, Initiativen und Referenden. Letztere existieren auf kommunaler und zum Teil auf Landesebene auch in Deutschland. In Artikel 20 des Grundgesetzes steht „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ und Umfragen zufolge wünschen etwa Dreiviertel aller Deutschen die direkte Demokratie. Aber die politischen Akteure beschäftigen sich nicht wirklich mit diesem Instrument. Seitdem rechtpopulistische Parteien die direkte Demokratie auf ihre Fahnen geschrieben haben, herrsche erst recht Verunsicherung, meint Neumann. (Bild: Kerstin Kunath)

 

Die Demokratie sei eine empfindliche Pflanze, sie könne nicht mit Bomben verteidigt werden, meinte Ständerat Filippo Lombardi aus dem Tessin. Er informierte in Dresden über aktuelle Fragen der Schweizer Demokratie. Er sieht in der sinkenden Wahlbeteiligung, der Erstarkung populistischer Bewegungen und in Zeiten der Digitalisierung mit ihren „fake news“ eine Gefährdung der direkten Demokratie. Die Volksinitiative geriere zunehmend zum Politmarketinginstrument für die Schweizerische Volkspartei (SVP) und der Sozialdemokratischen Partei (SP), so Lombardi.

 

Am 26. April erfolgte Berufung von Botschafterin Christine Schraner Burgener zur Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Myanmar. Deshalb kam ihr Stellvertreter Victor Vavricka zur Tagung nach Dresden – hier im Bild rechts beim Empfang durch den Ersten Bürgermeister Detlev Sittel. Er betonte, dass die Förderung der Demokratie ein Verfassungsauftrag sei. Aber es gebe kein universelles Modell der Demokratie, keine Standardlösung. Auslandschweizer sind Multiplikatoren für die Demokratie in der Schweiz. Die meisten Deutschen finden die Schweiz süss, kennen aber das politische System kaum.

 

Nach Frankreich beherberge Deutschland die zweitgrösste Auslandschweizerkolonie weltweit – noch vor den USA, berichtete Simon Flubacher, die Delegierte für Auslandschweizerbeziehungen in der konsularischen Direktion des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). 88.604 Schweizer und Schweizerinnen sind bei den konsularischen Vertretungen Deutschlands angemeldet. Davon sind 64 Prozent „nur“ Schweizer, 36 Prozent sind Doppelbürger. (Bild: Uwe Zurbriggen)

 

Daniel Bijsterbosch, zuständig für die Jugendangebote im Auslandschweizer Sekretariat in Bern, rief die Anwesenden auf, am diesjährigen ASO-Kongress im Wallis teilzunehmen, der vom 10. bis 12. August in Visp stattfindet. Thema der Veranstaltung ist „Die Schweiz ohne Europa – Europa ohne die Schweiz“.

 

Neben den Stadtbesichtigungen und dem Empfang durch den Ersten Bürgermeister Detlev Sittel war einer der Glanzpunkte der Tagung ein Konzert in der Frauenkirche. Der berühmte Monteverdi Choir unter John Eliot Gardiner gab Bach-Kantaten im prachtvollen barocken Monumentalbau zum Besten.

 

Beim festlichen Abschlussabend trat zum Erstaunen aller gemeinsam mit Honorarkonsul Peter Kaul ein Dudelsack-Ensemble aus der Lausitz auf, worauf die Gäste spontan einen Chor formierten und zusammen mit den Lausitzern „Luegid vo Bärg und vo Tal“ intonierten. (Bild: Kerstin Kunath)

Im Jahr 2019 wird der Schweizer Verein Freiburg im Breisgau Gastgeber der ASO-Tagung sein. Sie wird wieder am Auffahrtswochenende vom 30. Mai bis 2. Juni stattfinden.

Monika Uwer-Zürcher (Text + Bild)

Zurück